Aktuelles aus der Schaffhauser Politik

Abstimmung vom 4. März: die EDU empfiehlt 3 x Ja

19.1.2018 / Die Mitglieder der Schaffhauser EDU haben für zwei eidgenössische und eine kantonale Vorlage jeweils die Ja-Parole gefasst. Die Diskussion um die "No Billag"-Initiative gab dabei am meisten zu reden. Mit knappem Mehr wird den Stimmbürgern empfohlen, diese Initiative im Sinne einer Marktöffnung für TV- und Radioprogramme zu öffnen. Die Finanzvorlage wird, wie dies bereits bei den Bundesparlamenten der Fall war, einstimmig zur Annahme empfohlen.

 

Die kantonale Vorlage über das revidierte Natur- und Heimatschutzgesetz wird in seiner Gesamtheit als ausgewogen angesehen. Auch hier erfolgte die Parolenfassung einstimmig.  >> zu den Parolen.


Einladung zur Mitgliederversammlung: Fr. 19.1.2018, 20:00 / La Résidence

Auch Gäste sind herzlich zu unserer Mitgliederversammlung eingeladen. An diesem Abend werden wir u.a. die Parolen zu den Abstimmungsvorlagen vom 4. März 2018 fassen.

Die Versammlung findet statt:

Freitag, 19. Januar 2018, 20:00 bis ca. 22:30

Altersheim La Résidence, Stettemerstrasse 95, Schaffhausen

>> Download Traktandenliste


Vortrag "Angst vor dem Sterben?"

Der Vortrag von Erich Theis vom 30.11.2017 zum Thema "Angst vor dem Sterben" kann heruntergeladen werden:

>> hier geht's zum Download


Cornelia Stamm Hurter wird neue Schaffhauser Regierungsrätin

Die Stimmbürger des Kantons Schaffhausen haben mit 63.5% Stimmenanteil Cornelia Stamm Hurter glanzvoll in den Regierungsrat gewählt. Die EDU gratuliert der engagierten SVP-Politikerin zur Wahl und wünscht ihr in ihrem neuen politischen Amt viel Erfolg und Gottes Segen!


Vortrag "Palliative Care"

Der überaus gut besuchte Vortrag von Dr. Werner Furrer vom 17.11.2017 zum Thema "Palliative Care" kann heruntergeladen werden.

>> Hier gehts zum Download


EDU fasst Parolen zur Volksabstimmung vom 26.11.2017

21.10.17 / Die EDU empfiehlt Cornelia Stamm Hurter zur Wahl in den Regierungsrat. Sie erhielt sämtliche Stimmen der anwesenden Mitglieder. Bei der Vorlage zur Einführung von Tagesschulen wurde ein knappes Ja zum Gegenvorschlag gefasst, insbesondere auch weil für die Gemeinden die ursprüngliche Pflicht zur Einführung durch eine "Kann"-Formulierung im Gesetz abgeschwächt wurde. Die Volksinitiative 7 to 7 wurde hingegen einstimmig abgelehnt.

Zur Vorlage der Besteuerung von juristischen Personen (Vereine und Stiftungen) wurde ebenfalls mehrheitlich für eine Ablehnung votiert. Die bereits vom Bund vrgegebene Gesetzesregelung wird als Verschlechterung des bisherigen Zustandes angesehen, nachdem ursprünglich eine Verbesserung der Steuerpflicht für Vereine mit gemeinnützigem Zweck vorgesehen war.

>> Zu den Parolen


Vortrag zum Thema "Sterben ohne Angst" am Donnerstag, 30. November

20.10.17 / Erich Theis wird an diesem Abend das Thema "Sterben ohne Angst" im Sinne eines Folgevortrags zu "Palliative Care" thematisieren. Zu diesem spannenden Anlass ist jedermann / jedefrau herzliche eingeladen!

 


Vortrag zum Thema "Palliative Care" am Freitag, 17. November

3.10.17 / Wir laden herzlich zum zweiten Vortrag mit Dr. Werner Furrer über wichtige gesundheitliche Fragen ein.

Palliative Care ist ein Thema, das zunehmend an Bedeutung gewinnt. So hat das Gesundheitsamt Ende 2016 ein Konzept erarbeitet, das eine qualitativ hochstehende Etablierung von Palliative Care im Kanton Schaffhausen zum Ziel hat. Die lokale Politik wird sich ebenfalls demnächst mit diesem Thema befassen.

Der Referent wird Palliative Care aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten und auf wichtige Fragen der Sterbebegleitung für Betroffene und Begleitpersonen eingehen. 


Besuch der Quellenhofstiftung am Freitag, 3.11.2017

20.10.17 / Sinn und Zweck der Quellenhofstiftung ist die Begleitung, Rehabilitation und wo möglich die berufliche und soziale Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Zu diesem Zweck betreibt die Quellenhof-Stiftung verschiedenste Wohn- und Arbeitsangebote für Menschen am Rande der Gesellschaft.

Abfahrt: mit Privatautos um 11:00 ab Schaffhausen, Parkplatz hinter dem Bahnhof.

Mittagessen: ca. 11:45 KafiMüli, Hegifeldstrasse 2a, 8404 Winterthur. Anschliessend Führung durch den Betrieb

Rückfahrt: ca. 16:00 Uhr.

Anmeldung: an Peter Schulthess notwendig!


Volksabstimmung vom 24.9.2017

25.9.2017 /Die EDU hat mit ihren Parolen wohl am besten die Volksmeinung getroffen. Bei der AHV-Vorlage hat die EDU mit dem Ja zur MwSt.-Erhöhung und dem Nein zur AHV-Reform teilweise Kopfschütteln ausgelöst. Wir wollten mit diesen Parolen die Reform grundsätzlich ablehnen und gleichzeitig auch ein Signal setzen, dass eine finanzielle Sicherung der AHV dringend notwendig ist und es dazu eine moderate Erhöhung der MwSt. braucht. Wie die Abstimmungsresultate nun zeigen, ist auch im Volk diese Haltung erkennbar, denn einzelne Kantone und auch die Stadt votierten genau so. Wir sind gespannt, ob sich die bürgerliche Mehrheit in den eidgenössischen Räten nun durchsetzt und in Kürze eine Vorlage auf den Tisch bringt, die a) eine langfristige Sanierung der AHV zum Ziel hat ohne gleich wieder neue Ausgaben zu generieren und b) keine Vermischung von AHV und PK vorsieht.

Zu den Parolen im Einzelnen >> mehr


Vortrag zum Thema "Burnout" mit Dr. med. Werner Furrer


EDU bedauert BASPO Entscheid

3.5.2017 / Das Bundesamt für Sport (BASPO) kündigte die Zusammenarbeit mit zehn christlichen Verbänden per Ende 2017. Grundlage ist ein Bundesverwaltungsgerichtsentscheid. Damit zieht das BASPO mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) gleich. Dieses hatte 2014 einer Vielzahl christlicher Verbände die Fördergelder entzogen, da die Glaubensvermittlung zu sehr im Mittelpunkt stehe.

Das J+S Label, die damit verbundene Leiterschulung und Qualitätsförderung wird trotz jahrelanger, reibungsloser Zusammenarbeit ab 2018 verweigert. Betroffen sind 223 lokale Jungschargruppen, über 8000 Lagerteilnehmer und 1200 Leiter pro Jahr. Sie bekommen vom Bund kein Geld und Material mehr. Dieser überraschende, einseitig gegen evangelische Gruppen gerichtete Ausschluss sorgt für Empörung.


Volksabstimmung vom 21. Mai 2017: EDU empfieht alle drei Vorlagen abzulehnen

13.4.2017 / Die Mitglieder der EDU Schaffhausen haben sowohl bei der eidgenössischen Vorlage zur Änderung des Energiegesetzes  wie auch zu den beiden kantonalen Vorlagen - keine Steuergeschenke und Zentralisierung der Friedensrichterämter -  klare Nein-Parolen beschlossen .

>> mehr ....


Kantonsrat Erwin Sutter leitet die ersten Geschäfte des neuen Kantonsrats

16.1.17 / Als ältestes Mitglied des Kantonsrats durfte Erwin Sutter den Beginn der ersten Sitzung zur neuen Legislatur des Kantonsrats leiten. In seiner Antrittsrede an den Rat ging er auf die guten Vorsätze aller Parteien ein, den Kanton in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Er ging dann aber auch auf zwei Gegensätze im konkreten politischen Alltag ein, nämlich politisch links-rechts und jung-alt. Sutter verwies dabei auf das reiche politische Erbe, das es wieder neu zu entdecken gibt. Ein Erbe, das sich auf jene Werte stützt, deren Grundlage die Zehn Gebote sind. Hier der Wortlaut der ganzen Rede:

Download
Antrittsrede Kantonsrat 2017.pdf
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Volksabstimmung vom 12. Februar: Dreifaches Ja der EDU Schaffhausen

14.1.17 / Zur erleichterten Einbürgerung von Ausländern der dritten Generation wurde hauchdünn - mit nur einer Stimme Unterschied - die Ja-Parole gefasst. Die beiden anderen Vorlagen, der Fonds für den Verkehr und insbesondere die Reform der Unternehmenssteuer III werden einstimmig zur Annahme empfohlen.

>> Abstimmungsparolen


Die EDU ist neben der Stadt nun auch in Neuhausen und in Thayngen in den Einwohnerräten vertreten

28.11.16 / Die Wahlen vom 27.11. waren für die EDU ausserordentlich erfolgreich. In der Stadt konnte der Sitz von Beat Brunner im Grossen Stadtrat verteidigt werden, in Neuhausen sind erstmalig Bernhard Koller und in Thayngen ebenfalls erstmalig Manuela Heller im Gemeindeparlament vertreten. Wir wünschen den Gewählten für ihr Amt viel Weisheit und Gottes Segen!

 

Die Gewählten:

Beat Brunner, Bernhard Koller, Manuela Heller (vlnr)


Die EDU bedauert die Ablehnung der Volksinitiative "Ja zu Lehrpläne vors Volk"

28.11.16 / Das Schaffhauser Stimmvolk hat die Volksinitiative, die mehr demokratische Mitsprache im Bildungsbereich forderte, vergangenes Wochenende überraschend deutlich abgelehnt. Gemeinsam mit dem Nein zu einer ähnlichen Lehrplan-Vorlage im Kanton Thurgau gibt das der Einführung des umstrittenen Lehrplans 21 nun weiteren Schub. Als demokratische Partei beugen wir uns dem Verdikt des Souveräns, wenn auch mit Bedauern. 

 

Nun sind Erziehungsrat und Erziehungsdepartement gefordert, ihre während des Abstimmungskampfs gemachten Zusagen umzusetzen. Insbesondere erwarten wir, dass dieser Lehrplan nicht buchstabengetreu umzusetzen ist, sondern im Sinne eines Rahmens für den Unterricht verstanden wird. Auch fordern wir, dass die Lehrerschaft bei der Wahl ihrer Unterrichtsmittel nicht eingeengt wird und dass das konsequente Vermitteln von Wissen als Grundlage und Voraussetzung für das Erarbeiten von Kompetenzen im Lernprozess anerkannt wird.

 

Da sich die Mehrheit der Lehrer offenbar hinter den Lehrplan 21 stellt und keine weitere Demokratisierung bei der Bildung wünscht, ist der Ball nun bei den Lehrern, sich gegen allfällige negative Auswirkungen des Lehrplans zur Wehr zu setzen.

 

Lehrpläne werden nun weiterhin in alleiniger Verantwortung vom Erziehungsrat eingeführt. Der Lehrplan ist die Grundlage für eine gute Bildungsqualität, demzufolge ist der Erziehungsrat auch in der Verantwortung, diese sicherzustellen. Ein Absinken der Bildungsqualität als Folge des Lehrplans erachten wir als nicht akzeptabel.


EDU weiterhin mit zwei Sitzen im Kantonsparlament

26.09.16 / Die EDU hat die Kantonsratswahlen erfolgreich abgeschlossen. Dank einem Spitzenresultat im Wahlkreis Klettgau konnte die EDU ihren Wähleranteil sogar von 3.53% auf 3.86% erhöhen. Für einen dritten Sitz fehlten nur gerade 80 Wählerstimmen. Mit diesem Resultat ist die EDU im Kanton Schaffhausen nun siebtstärkste Partei, im Wahlkreis Klettgau hat die EDU sogar das viertbeste Resultat erzielt. Diesen Erfolg hat die Partei an ihrem Wahlrückblick am Sonntagabend gebührend gefeiert.

 

Dieses gute Ergebnis ermutigt uns, die auf christlichen Werten basierende Politik weiter zu verfolgen und wir sehen zuversichtlich den Ende November stattfindenden Kommunalwahlen entgegen, wo die EDU in der Stadt, in Neuhausen und in Thayngen teilnehmen wird. Wir sind überzeugt, dass unsere wertorientierte Politik eine weiterhin erfolgreiche Zukunft hat.

 

Wir danken allen Wählern für das uns entgegengebrachte Vertrauen, aber auch allen, die auf irgendeine Art mitgewirkt und diesen Erfolg möglich gemacht haben!

 

Gewählt wurden:

Wahlkreis Stadt: Erwin Sutter

Wahlkreis Klettgau: Andreas Schnetzler


Politisches Programm der EDU Schaffhausen 2016-2019

23.4.16 / Das politische Programm wurde überarbeitet und liegt für die Periode 2016 bis 2019 vor  >> mehr.



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