Urnengang vom 27. November 2016

Die Parolen wurden an der Mitgliederversammlung vom 04.11.2016 gefasst.

Vertreter der Befürworter und Gegner der Ausstiegsinitiative haben im neuen Chüberlimoserhaus in Neuhausen versucht, die Mitglieder der EDU Schaffhausen von ihren Argumenten zu überzeugen. Für den Ausstieg spreche das hohe Risko von Kernanlagen und die enoren Auswirkungen auf die Bevölkerung bei einem Unfall, so René Schmidt von der GLP. Dabei verwies er auf die Auswirkungen von Tschernobil und Fukushima. Da in Europa zurzeit genügend Strom produziert werde, müsse nicht mit Stromausfällen gerechnet werden. Die Produktion von Atomstrom sei defizitär, auch aus diesem Grund sei der Ausstieg von dieser Technologie sinnvoll. Zudem könne auch sauberer Strom auf dem Markt gekauft werden, wenn der Preis dafür bezahlt würde.

Diesen Argumenten widersprach Christian von Burg, Präsident von AVES Schaffhausen. Drei  der fünf KKWs in der Schweiz müssten bei Annahme der Initiative bereits nächstes Jahr abgestellt werden. Für den Import der ausfallenden Strommmenge müssten die Stromleitungen nach Deutschland und Frankreich ausgebaut werden, das brauche Jahre. Letztlich werde der fehlende Strom durch schmutzigen Kohlestrom aus Deutschland oder Atomstrom aus Frankreich kompensiert, weil nur dieser kurzfristig verfügbar sei. Unsere KKW seien zwar in die Jahre gekommen seien, doch wurden sie immer wieder so erneuert, dass unseren Kraftwerke im internationalen Vergleich immer noch überdurchschnittliche hohe Sicherheiten gewährleisten. Zudem wolle die Initiative ein Technologieverbot in der Verfassung verankern, Es sei aber bekannt, dass sichere Anlagen wie Thoriumreaktoren in Entwicklung seien. Nach längerer Diskussion entschieden sich die Mitglieder mit grosser Mehrheit für die Nein-Parole. 

EDU Präsident Erwin Sutter überzeute die Versammlung in der Folge, dass es in der Bildungspolitik mehr Demokratie brauche. Lehrpläne beeinflussen die Bildung in hohem Mass. Wenn befürchtet werden müsse, dass ein Lehrplan zu einem Bildungsabbau führen würde, hohe Kosten nach sich ziehe oder in eine falsche pädagogische Richtung ziele, dann müsse das Volk wie auch bei anderen gesellschaftspolitischen Fragen die Möglichkeit haben, die Notbremse zu ziehen. Die Bildungspolitik laufe heute immer noch am Volk vorbei. Die Mitglieder sagten darauf einstimmig Ja zu dieser Initiative.

Teile diese Seite mit Freunden: